Vanessa Shih, Regierungssprecherin der Republik China (Taiwan)

Hamburg - Der zehnte Tag in Oktober ist der Nationalfeiertag der Republik China. Diese erste demokratische Republik in Asien wird ihren siebenundneunzigsten Geburtstag in Taiwan feiern. Wenn man sich ihre fast hundertjährige Geschichte anschaut wird man feststellen können, dass die Republik China in der schwierigen Zeit zwischen 1912 und 1949 nicht nur viele Kriege und Unruhen auf dem chinesischen Festland erlebt, sondern später auf Taiwan auch viele Erfolge bei Modernisierungen und Aufbauarbeiten erzielt hat, was für uns alle besonders wertvoll ist.

Vielleicht haben Sie schon einmal einen Film des Oskar-gekrönten Regisseurs Ang Lee gesehen oder die Sportleistung des Baseball-Werfers Chien-Ming Wang bewundert. Sie sind beide ausgezeichnete Talente aus Taiwan. Vielleicht besitzen Sie auch einen hervorragenden Laptop-Computer oder ein I-Phone. Solche hochtechnologischen Produkte werden meist in Taiwan hergestellt. Vielleicht sind Sie noch nie in Taiwan gewesen, aber diese weltweit siebzehntgrößte Wirtschaft hat eine engere Beziehung zu Ihnen, als sie vielleicht erwarten.

Die Bevölkerung Taiwans hat nicht nur in den 70er Jahren mit Fleiß und Energie ein Wirtschaftswunder geschafft, sondern auch in den 90er Jahren im Geist von Mäßigung und Toleranz demokratische Ziele erreicht. In ihrem Bericht hat die in den Vereinigten Staaten ansässige internationale Organisation „Freedom House“ die Freiheit, das heißt die politischen Rechte und Bürgerrechte in allen Ländern bewertet. Taiwan wurde der ersten und besten Stufe zugeordnet. Auch der französische internatonale Journalistenverband „Reporter ohne Grenzen“ hat die Pressefreiheit in Taiwan als die beste in Asien gerühmt. Mit der Direktwahl des Staatspräsidenten im März hat Taiwan einen zweiten Machtwechsel friedlich vollbracht. Damit ist das Land nicht nur der Stolz aller Chinesen der Welt, sondern auch ein Vorbild des chinesischen Kulturkreises geworden.

Nicht einmal ein halbes Jahr im Amt sieht sich die neue Regierung der Republik China (Taiwan) schon einer dramatischen und sich schnell veränderten globalen Wirtschaftslage gegenüber und muss sich den damit einhergehenden Herausforderungen stellen und ihre Chancen ergreifen. In Zeiten der Veränderung und Erneuerung geht die neue Regierung viele wichtige Themen offener und pragmatischer an. Im wirtschaftlichen Bereich hat sie gesetzliche Beschränkungen aufgehoben, um die wirtschaftliche Grundlage Taiwans zu stärken bzw. wiederherzustellen. Nach ihrem Amtsantritt hat die neue Regierung sofort Maßnahmen ergriffen, um die innere Nachfrage anzukurbeln, der Industrie neue Impulse zu geben und eine Steuerreform einzuleiten. Ihr Ziel ist es, Taiwan als Zentrum für „Vermögensverwaltung in Asien und der pazifischen Region“ zu etablieren. Außerdem setzt sich die Regierung für Energieeinsparung und die Verringerung der Kohlendioxidemissionen ein. Im gesellschaftlichen Bereich bemüht sie sich um ein besseres soziales Netz. Sie will die Rechte der benachteiligten Gruppen in der Gesellschaft gewährleisten und soziale Gerechtigkeit aufrecht erhalten mit dem Ziel, die Mittelschicht der taiwanischen Gesellschaft zu stärken und die gemäßigte Stimme der Mitte wieder lauter werden zu lassen. In Bezug auf die Beziehungen über die Taiwan-Straße hat die neue Regierung mit dem Prinzip „Kontroversen beiseite schieben und nach beiderseitigem Gewinn streben“ das Gespräch mit Festlandchina wieder aufgenommen. So wurde nicht nur die gespannte Situation zwischen beiden Seiten entschärft, sondern auch die Aussicht auf eine friedliche Zukunft eröffnet. In der Außenpolitik haben wir die neue Politik des “ Modus Vivendi“ eingeführt. Damit bewahren wir nicht nur die Souveränität der Republik China und die diplomatischen Beziehungen zu ihren verbündeten Ländern, sondern verbessern auch den pragmatischen Umgang mit jenen Ländern, zu denen wir keine diplomatischen Beziehungen haben. Besonders wichtig sind zwei Aufgaben: das gegenseitige Vertrauen zwischen Taiwan und den Vereinigten Staaten wiederherzustellen und eine „besondere Partnerschaft zwischen Taiwan und Japan“ zu schaffen. Taiwan will sich noch aktiver an den internationalen Organisationen beteiligen und in globalen Sicherheitsangelegenheiten eine “verantwortungsbewusste Rolle“ zu spielen.

Gleich in seiner Amtsantrittsrede vom 20. Mai hat Präsident Ma Yin-Jeou mit der Politik „Keine Gespräche über Wiedervereinigung mit Festlandchina, keine unabhängige taiwanische Republik und keine Gewaltanwendung, um Konflikte über die Souveränität beizulegen“ der Pekinger Regierung einen Ölzweig überreicht. Danach hat die Regierung eine Reihe von Maßnahmen getroffen, um die Beziehung zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße zu verbessern. Inzwischen wurden wieder regelmäßige Verhandlungen aufgenommen. Auch die Investitionsbeschränkungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße wurden gelockert. Seit dem 4. Juli gibt es am Wochenende direkte Charterflüge zwischen Taiwan und dem chinesischen Festland, und chinesische Touristen dürfen nach Taiwan reisen. Bei den für Ende dieses Jahres geplanten Verhandlungen stehen die Vermehrung der Anzahl der Ankunftsstädte, Flüge und Frachtcharterflüge sowie die Schaffung neuer Fluglinien auf der Tagesordnung. Damit soll beiden Seiten der Taiwan-Straße eine Chance gegeben werden, sich miteinander zu versöhnen und zusammen den erarbeiteten Wohlstand zu genießen. Dennoch wird die Regierung in diesem Prozess das Prinzip „ Taiwan hat Vorrang und alle Politik muss vorteilhaft für die Bürger sein“ durchsetzen und die Würde und Rechte Taiwans schützen.

In der Geschichte der Republik China sind uns viele Herausforderungen gestellt worden, aber wir haben mit dem „taiwanischen Geist“, nämlich Standhaftigkeit, Kühnheit, Beflissenheit und Pragmatismus ununterbrochen gekämpft. Inzwischen hat sich Taiwan von einer Agrargesellschaft zu einem wichtigen informations-technologischen Land entwickelt. Das politische System Taiwans hat sich aus einem autoritären System in eine Demokratie verwandelt. Das sind alle glänzende Errungenschaften, auf die wir stolz sein können. Auch in Zukunft werden wir uns zum Wohle Taiwans mutig, aktiv und kompetent global engagieren und es noch besser in die internationale Gemeinschaft integrieren. Mit echter Demokratie, vielseitiger Kultur und guter Wirtschaftsentwicklung werden wir den Respekt und die Anerkennung der internationalen Gemeinschaft gewinnen.

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