Islamistische Websites ab 2007 unter verschärfter Beobachtung
25. Oktober 2006 | 10:08 Uhr | naiin - no abuse in internet e.V.
Berlin / Köln - Ab 2007 werden die deutschen Sicherheitsbehörden im Rahmen des "Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums" (GTAZ) verschärft islamistische Websites beobachten. Wie die Bundesregierung am Dienstag auf eine kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion mitteilte, befindet sich die Einrichtung eines entsprechenden "Internetzentrums" in Berlin derzeit in der Planungsphase.
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"Im Rahmen der Bekämpfung des islamistischen Terrorismus soll laut Regierung der Auftrag des Zentrums darin bestehen, Informationen durch Beobachtung einschlägiger Websites zu beschaffen und auszuwerten", erläutert Dennis Grabowski, Geschäftsführer der auf Internet-Kriminalitätsbekämpfung spezialisierten Wirtschaftsinitiative "no abuse in internet" (naiin).
Die von der deutschen Internet-Wirtschaft ins Leben gerufene Initiative begrüßt das schärfere Vorgehen gegen den Terrorismus im weltweiten Datennetz. "Seit Beginn des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus haben Islamisten ihre Planungs-, Organisations- und Rekrutierungsaktivitäten zunehmend in das Internet verlagert. Ein geringeres Entdeckungsrisiko, eine größere Reichweite für Propaganda, verdeckte Kommunikation - das macht das Medium so attraktiv für islamistische Fundamentalisten", so Grabowski.
Bei dem Vorhaben der Regierung sollen die bereits bestehenden fachlichen Strukturen des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und des Bundeskriminalamtes (BKA) eingebracht werden.
Über naiin - no abuse in internet
no abuse in internet - naiin - der Verein gegen Missbrauch im Internet - wurde im August 2000 gegründet und widmet sich der Bekämpfung von Internet-Kriminalität. Zu den Gründungsmitgliedern zählen namhafte Personen, Organisationen und diverse Unternehmen der IT-Branche. So waren u.a. die Berliner STRATO AG, der Provider 1&1 sowie die Domain-Registrierungsstelle DENIC an der Gründung des Vereins beteiligt. Schirmherr von naiin ist Prof. Dr. Helmut Thoma, früherer Chef des Privatsenders RTL.
Seit November 2000 unterhält naiin die Beschwerdestelle "netwatch". Bei dieser können Internet-Nutzer rechtswidrige Internet-Inhalte beanstanden. In seiner Eigenschaft als Institution der Freiwilligen Selbstkontrolle geht naiin den eingehenden Hinweisen nach und ergreift technische sowie juristische Maßnahmen gegen rechtswidrige Inhalte und deren Urheber. Hinweise nimmt naiin unter www.naiin.org oder via E-Mail an netwatch@naiin.org entgegen.
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