CGM in NRW will 5 plus 2 in der Metallindustrie / CGM-Landesvorsitzender Detlef Lutz: „Entgelte in der M + E Industrie deutlich anheben, Einstieg in das Investiventgelt schaffen“

Duisburg - Die Christliche Gewerkschaft Metall in Nordrhein-Westfalen geht mit einer Gesamtforderung von 7 Prozent in die Tarifrunde 2007, davon 2 Prozent Investiventgelt. Hier hat im Jahr 2007 eine betriebliche Rückstellung zu erfolgen, damit der notwendige Druck auf den Gesetzgeber ausgeübt werden kann. Der Investivanteil ist ab sofort steuerfrei zu stellen.

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Die große Tarifkommission der CGM in NRW begründet ihre Forderung so:

Das deutsche Bruttoinlandsprodukt hatte sich im Jahr 2006 preisbereinigt um 2,5 Prozent erhöht. Der Konjunkturmotor läuft wieder rund: Für dieses Jahr geht die Bundesregierung von einem Wachstum von rund 1 3/4 %, gerechnet 1,7 %, aus. Sie erwartet im Jahresdurchschnitt einen weiteren Abbau der Arbeitslosigkeit (rund 480.000) und eine Zunahme der Beschäftigung (rund 300.000). Besonders erfreulich ist, dass neben den außenwirtschaftlichen Impulsen nun auch die Binnenwirtschaft zunehmend positive Wachstumsbeiträge liefert. Damit steht die Konjunktur auf zwei Beinen und ist robuster gegenüber weltwirtschaftlichen Herausforderungen.

Andere Vorausschätzungen zur Steigerung des BIP für 2007 gehen von 2 bis 2,5 Prozent aus.

Der Verbraucherpreisindex vom Januar 2007 rechnet mit einer Preissteigerungsrate von 1,6 Prozent. Im Jahr 2006 sind die Einkommen der Beschäftigten real gesunken. Nach Angaben des statistischen Bundesamtes stieg die Inflation 2006 das zweite Jahr in Folge stärker als die durchschnittlichen Tarifentgelte. Angestellte verdienten im vergangenen Jahr im Schnitt 1,2 Prozent mehr als 2005 – der geringste Zuwachs seit 1995 – und Arbeiter 1,5 Prozent mehr.

Die Verbraucherpreise kletterten dagegen um 1,7 Prozent.

Somit ist statistisch ein Minus von bis zu 0,5 Prozent in den Haushalten der Arbeitnehmer entstanden, wobei die Metall- und Elektroindustrie eine Ausnahme bildet. Hier stiegen die Entgelte um 1,9 Prozent. Ein leichter Zuwachs also im Jahr 2006.

Die M + E Industrie befindet sich in einem Konjunkturhoch. Nach vorliegenden Zahlen aus 2006 gab es einen Zuwachs beim Auftragseingang von 11,5 Prozent, der saisonbereinigte Produktionsindex kletterte um 2,5 Prozent.

Im Handwerk stellt sich die Situation ähnlich dar. 80 Prozent der west- und 79 Prozent der ostdeutschen Handwerksbetriebe beschreiben ihre Situation 2006 als zufrieden stellend.

Gestiegene Umsätze, höhere Betriebsauslastungen und größere Auftragsreichweiten prägen das Konjunkturbild; dies hatte auch positive Wirkungen auf die Beschäftigtenentwicklung im Handwerk. Dabei ist die bessere Konjunktur in allen Handwerksgruppen spürbar, allerdings unterschiedlich stark.

Zudem blickt die Mehrheit der Betriebe auch 2006 zuversichtlich auf die kommenden Monate: 78 Prozent erwarten bis zum Jahresende zufrieden stellende oder gute Geschäfte. Vor diesem Hintergrund steigt der Geschäftsklimaindex im Handwerk, der neben der aktuellen Lage auch die Erwartungen abbildet, im Vergleich zum Vorjahresquartal um 13,5 auf 78,9 Punkte an und erreicht damit den höchsten Wert seit dem Frühjahr 1995.

Ab diesem Jahr will CGM den Einstieg in das Investiventgelt schaffen. Nach den Parteiübergreifenden und vollmundigen Ankündigungen aus der Politik, des Bundespräsidenten und der Kanzlerin sollte es möglich sein, aus der Entgeltforderung einen Betrag abzustellen, um die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am Produktivvermögen der Betriebe zu beteiligen. Allerdings müssten den Ankündigungen nunmehr Taten folgen und der Gesetzgeber die Rahmenbedingungen für eine staatliche Förderung des Investiventgeltes beschließen, so die große Tarifkommission der CGM in NRW.

Eine Umfrage, welche die CGM zur Tarifrunde 2007 durchführte ergab ein durchaus differenziertes Bild. Mehrheitlich sprachen sich die Befragten für deutliche Entgeltanhebungen, gekoppelt mit Kapitalbeteiligung (Investiventgelt), aus. 20 Prozent der Befragten sogar für eine Entgelterhöhung von 7 Prozent. Entgeltforderungen in Verbindung mit Arbeitsplatzgarantien wollen lediglich noch 8 Prozent der Befragten. Insgesamt haben sich über 50 Prozent für deutliche Anhebungen ausgesprochen, davon mehr als die Hälfte für die Kapitalbeteiligung.

Das Modell des Investiventgeltes kann mittel- bis langfristig in Industrie und Handwerken umgesetzt werden. Die regionale Tarifkommission der CGM wird auf dieser Grundlage der nunmehr die Verhandlung mit den Arbeitgebern aufnehmen.


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